| Nestlé macht Ojah-Patent platt. |  |
[https://www.juve-patent.com/cases/nestle-and-clextral-revoke-ojah-plant-based-protein-patent-at-epo/]
Das wird noch spannend, am Anfang war das mit Beyond usw. ja alles eine Nische, aber der Markt ist derart groß, dass sich jetzt hier auch richtig harte Patent-Battles abspielen, die man sonst nur aus der Pharmaindustrie kannte. Für die Verbraucher ist es natürlich positiv, weil Nestlé (und alle anderen) diese Technologie jetzt auch verwenden dürfen.
BTW: mir wurden in letzter Zeit einige Marken vom DPMA abgelehnt, weil sie keine Kennzeichnungskraft hätten, die Verkehrskreise würden damit nur eine positive Einstellung oder Zustimmung zum Produkt verbinden. Ojah ist beim EUIPO angemeldet. Beim DPMA wäre das nicht durchgegangen nach diesen Maßstäben. Ich sollte mal bei Nestlé pitchen, ob man nicht auch die Marke plattmachen sollte :-D Wenn die Marke nur in einem Land nichtig ist, ist sie es in der ganzen EU…
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