| Re:Keine schnelle NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine |  |
>Hmm, finde ich schwierig zu beurteilen. Einerseits darf die NATO durch eine baldige Mitgliedschaft der Ukraine natürlich auf keinen Fall ein aktiver Teil des Konflikts werden, aber man hätte sich ja auch auf die Aussetzung von Artikel 5 einigen können, solange der Krieg noch andeuert (was für Russland den Anreiz, die Ukraine zu besiegen und den Konflikt möglichst lange hinauszuzögern, aber nur noch größer gemacht hätte).
Absolut niemand hatte erwartet, dass die Ukraine während des Kriegs aufgenommen wird. Es geht darum, dass es nun keinen Zeitplan für nach dem Krieg gibt.
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>PS: Stimmt es eigentlich, dass bei Angriff eines NATO-Mitglieds Artikel 5 nicht automatisch greift, sondern erst eine Feststellung des Bündnisfalls getroffen werden muss, die eine Zustimmung aller Mitgliedstaaten erfordert? Also könnten bspw. Ungarn oder die Türkei so eine Abstimmung ggf. torpedieren und den Bündnisfall verhindern?
Ja, die Abstimmung muss im NATO-Rat einstimmig erfolgen. Ich sehe aber nicht, dass da jemand den Bündnisfall verhindert, da es keine speziellen Verpflichtungen gibt. Es liegt bei jedem einzelnen Mitgliedstaat, welche Art von Unterstützung er im Falle eines Bündnisfalls leisten kann und wird – die muss nicht militärisch sein.