| Re:aber aber... |  |
>>Ich mache ja gerne Von Papen-Witze über Merz, aber langsam wird es echt unheimlich. Wenn Blaubraun jemals die Macht ergreift, dann wegen Menschen wie ihm.
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>AfD ist leider nicht verboten. Darum wird die Gegenseite antworten:
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>"aLlE DeMoKrAtIsCh gEwÄhLtEn pArTeIeN SiNd gRuNdSäTzLiCh kOaLiTiOnSfÄhIg"
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>Was wir gegen die AfD benötigen ist ein strengerer Verfassungsschutz, der dafür sorgt, dass deren faschistischen Pläne durch Parteiverbot im Vorfeld vereitelt werden (genauso linksradikale Pläne, welche hier Kommunismus einführen wollen).
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>Aber hier wurde nicht mal die NPD verboten.
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Afair scheiterte das NPD Verbot aber nicht an inhaltlichen Fragen sondern daran, daß die Partei zu klein und somit zu irrelevant wäre um politisch bedeutsamen Einfluss ausüben zu können.
Das ist ja bei der AFD nun offensichtlich nicht mehr der Fall weswegen hier inhaltliche Fragen eine deutlich höhere Relevanz haben.
Ich kenne jetzt das AFD Parteiprogramm nicht, es würde mich allerdings schon überraschen wenn da jetzt klar antidemokratische oder verfassungsfeindliche Ziele schriftlich fixiert wären, so blöd sind die nun auch nicht. Insofern wären hier sicherlich Offizielle Aussagen von Parteispitzen auf solche Inhalte zu prüfen.
>Selbst sowas reicht ja wohl nicht:
>[https://www.zdf.de/nachrichten/politik/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-afd-menschenrechte-verbot-100.html]
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>Bisschen erinnert mich das an den Allgäuer Spruch meiner Geburtsheimat: "Guat sein is scho recht, isch aba aach dr Afang von dr Domheit"
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>Also "Gut sein ist schon in Ordnung, ist aber auch der Anfang der Dummheit."