Thema:
Re:Hundepfeifen sind nicht strafbar flat
Autor: suicuique
Datum:10.08.23 10:23
Antwort auf:Hundepfeifen sind nicht strafbar von FS

>Höcke sagt Dinge absichtlich indirekt und seine rechten Freunde wissen gemeint ist. Juristisch kann man da nicht viel tun, aber es ist offenkundig, was er tut:

Du erkennst doch selbst mit obigem Satz an, dass man juristisch nicht viel tun kann.
Wie willst Du derartigen doppeldeutigen Aussagen auch sonst begegnen?

Wenn Du nicht mehr nur das bewerten wilslt was gesagt sondern was gemeint sein könnte.

Ist Höcke ein Nazi? Selbstverständlcih ist er das.

Ist er schlau genug demokratische Prozesse in eine ausweglose Sackgasse zu manövrieren aus der sie nur rauskämen wenn sie freiheitliche Grundprinzipien aufgeben würden? Ja, auch dazu ist er oft genug imstande.

Kommt ja nicht von ungefähr dass die Ermittlungen wegen seiner Rede zum "Denkmal der Schande" eingestellt wurden. Es ist eben nicht eindeutig volksverhetzend.
Und vor die Wahl gestellt ob ich einen Nazi dingfest mache und dabei auf Mittel zurückgreifen muss die freiheitliche Prinzipien in höchstem Maße verletzen, bin ich persönlich froh darüber, wie man sich entschieden hat.

Viel erstaunlicher ist in der Causa Höcke eher, dass es bei ihm weitaus eindeutigere Aussagen gibt die IMO ein vorgehen gegen ihn glasklar ermöglichen sollten. zb diverse Passagen aus seinem Buch die hier vor einiger Zeit zitiert wurden.

Dass das nciht passiert (ist), ist für mich unverständlich.


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