Thema:
Re:Ich finde das schwierig flat
Autor: waldmeister
Datum:15.09.23 16:59
Antwort auf:Re:Ich finde das schwierig von Fred Labosch

>>Es hat ja nichts mit Bagatellisierung zu tun, dass sie Sitze in einem Parlament haben und Recht auf Stimmabgabe.
>>Wie willst du damit umgehen, dass sie dieses Recht wahrnehmen können? Nur Dinge abstimmen lassen, wo du weißt, dass sie dagegen sind?
>>Was ist die Antwort auf diese Frage?
>
>Laut Kanzler Scholz (SPD) sieht dies so aus:
>Es sei keine Zusammenarbeit, wenn die AfD etwas beantrage, und die anderen Parteien, statt zuzustimmen, einen eigenen Antrag stellten. Auch wenn der dann auf die Stimmen der AfD angewiesen wäre.
>
>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/kommentar-thueringen-landtag-cdu-fdp-afd-abstimmung]


Also das ist ja nur noch absurd.
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