| Re:Ich finde das schwierig |  |
>>>>Es hat ja nichts mit Bagatellisierung zu tun, dass sie Sitze in einem Parlament haben und Recht auf Stimmabgabe.
>>>>Wie willst du damit umgehen, dass sie dieses Recht wahrnehmen können? Nur Dinge abstimmen lassen, wo du weißt, dass sie dagegen sind?
>>>>Was ist die Antwort auf diese Frage?
>>>
>>>Laut Kanzler Scholz (SPD) sieht dies so aus:
>>>Es sei keine Zusammenarbeit, wenn die AfD etwas beantrage, und die anderen Parteien, statt zuzustimmen, einen eigenen Antrag stellten. Auch wenn der dann auf die Stimmen der AfD angewiesen wäre.
>>>
>>>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/kommentar-thueringen-landtag-cdu-fdp-afd-abstimmung]
>>
>>Also das ist ja nur noch absurd.
>
>Eigentlich hat die CDU im Fall der Senkung der Grunderwerbsteuer in Thüringen genau die Linie des Kanzlers umgesetzt. Einem Antrag der AfD nicht zugestimmt, sondern einen eigenen, erweiterten Antrag eingebracht und abstimmen lassen. Verstehe deshalb auch nicht die Kommentare von Kühnert und Co.
So hatte ich das auch verstanden und verstehe deswegen die Empörung wieder nicht. Imho spielt genau das der AFD in die Karten.
----------------------
Gesendet mit M! v.2.7.0