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Autor: | Pezking | ||
Datum: | 18.09.23 13:37 | ||
Antwort auf: | Re:Thüringen CDU Fraktionschef Voigt verteidigt sich von Telemesse | ||
>Aber wenn wir schon bei Dickassmoves sind dürfte die Goldmedaille an die Ramelow Koalition in Thüringen gehen. Afair wurde nach Revidieren der Kemmerich Ministerpräsidentenwahl vereinbart das so schnell wie möglich Neuwahlen stattfinden sollten und die RRG Ramelow Regierung nur als Interimslösung fungiert. >Tja, das war 2018 und passiert ist bisher nichts und es wird auch bis zur nächsten offiziellen Landtagswahl nichts mehr passieren. >Besonders bemerkenswert sind die offiziellen Ausreden dafür. Neben Corona argumentierte Ramelow, daß die für die vereinbarte Auflösung des Parlaments nötige 2/3 Mehrheit ohne die AFD Stimmen nicht zu erreichen wäre. >Ein Schelm wer denkt die Brandmauer könnte hier zur Sicherung des eigenen Machtanspruches mißbraucht werden. Das war aber nicht alles, denn es lag auch an zurückrudernden CDU-Abgeordneten, dass AfD-Stimmen plötzlich überhaupt dafür gebraucht wurden: "Der angestrebte nächste Landtagswahltermin rückte wegen der Corona-Pandemie nach hinten. Neues Ziel war der 26. September 2021, an dem auch die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stattfanden, doch am 16. Juli 2021 entzogen die Fraktionen der Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen dem geplanten Auflösungsantrag an das Präsidium des Landtags ihre Unterstützung, nachdem Mandatsträger aus der Linken und aus der CDU signalisiert hatten, einer Auflösung nicht zustimmen zu wollen." [https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Thüringen_2019#Regierungsbildung] [https://www.wallstreet-online.de/nachricht/14165882-gepokert-landtagsaufloesung-thueringen-abgesagt] Ich will hier aber um Gottes Willen auch nicht die rot-rot-grüne Regierung in Schutz nehmen. Ich bin heilfroh, nicht in Thüringen leben zu müssen, zumindest aus politischer Sicht. Linker Ministerpräsident, Höcke-AfD auf Höhenflug und eine völlig bekloppte Union obendrein, die 2018 auch mal tatsächlich über eine Koalitionsbildung mit der Linken nachgedacht hat, bis AKK deutlich machte, was sie und die restliche Bundes-CDU davon hält. Ein komplettes Irrenhaus. |
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