| Ach so, die Faschos haben auch keine Lösung |  |
Italien hat ja die Faschisten gewählt, welche besonders radikale Lösungen versprochen haben. Ein paar asoziale Ideen konnten sie umsetzen, das Grundproblem aber nicht lösen:
[https://www.n-tv.de/politik/Nach-einem-Jahr-hat-die-Realitaet-Meloni-voll-erwischt-article24416458.html]
Aber nirgends ist der Gegensatz zwischen Ankündigungen und Umsetzung so deutlich wie in der Migrationspolitik. Ein Jahr nach Regierungsantritt platzt Lampedusa aus allen Nähten. Tausende Migranten sind von Tunesien zu der kleinen sizilianischen Insel gefahren. Besonders dramatisch hat sich die Lage in den letzten Wochen entwickelt. An manchen Tagen verweilen bis zu 7000 Migranten dort, das sind mehr, als die Insel Einwohner hat.
Was die Regierung an jenem Tag beschloss, waren härtere Strafen für Schlepper, die nun mit bis zu 30 Jahren Haft rechnen müssen. Doch auch die Migranten, auch jene, die schon in Italien sind, wurden mit härteren Bedingungen konfrontiert. Zum Beispiel, was den Sonderschutz für Menschen betrifft, die zwar kein Recht auf Asyl haben, aber bei Rückführung in die Heimat unmenschlichen und/oder erniedrigenden Behandlungen ausgesetzt wären. Um diesen Sonderschutz zu bekommen oder zu erneuern, wurden die Bedingungen verschärft. Wie der Sommer aber gezeigt hat, konnte keine dieser Maßnahmen die Menschen davon abhalten, ihr Leben zu riskieren und die Überfahrt zu wagen.
Was lernen wir daraus? Egotrips bringen nichts, die ganze EU braucht eine massive Asylrechtsreform und klare und umsetzbare Vorschrift bei denen die 27 Staaten kooperieren und sich nicht die Migranten gegenseitig zuschieben.