Thema:
Re:Habeck und sein Demokratie Verständnis flat
Autor: MH
Datum:28.01.25 18:13
Antwort auf:Re:Habeck und sein Demokratie Verständnis von _bla_

>>Da machst Du jetzt aber den Bock zum Gärtner. Der nächste kommt dann und gibt der SPD die Schuld. Die braucht ja nur zustimmen und schon sind die AFD Stimmen obsolet. Oder was hat Scholz denn konkret gemeint als er zum vierten mal ins Mikrofon gesagt hat dass sich was ändern müsse?
>
>Man kann sicher eine Mehrheit mit der SPD für eine Änderung finden. Aber dann bekommst du eben nicht den Merz Vorschlag 1:1, sondern
>man müsste Kompromisse eingehen. Zu sagen: Entweder wir machen das genau nach unserem Vorschlag oder aber wir bringen den Vorschlag mit der AfD durch, ist auch eine Form der indirekten Zusammenarbeit.


Wer hat das genau so gesagt? Verlinke mir doch mal bitte das Zitat. Soviel ich weiß kann die Union die Anträge auch mit FDP, BSW und Fraktionslosen durchbringen.


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