Thema:
Re:Habeck und sein Demokratie Verständnis flat
Autor: _bla_
Datum:28.01.25 20:38
Antwort auf:Re:Habeck und sein Demokratie Verständnis von DJS

>Ja, aber wo ist da der Unterschied? Sven arbeitet als Jude mit Antisemiten, weil es einen Vorteil für alle (also sowohl für Sven als auch die Antisemiten) bringt. Wenn die Grünen ein Gesetz (das sie natürlich selbst auch gut finden) mithilfe der Rechten durchbringen und es dadurch für ALLE einen Vorteil hat, wo ist dann das Problem? Ich denke, dass Sven es in etwa so meinte.

Sven arbeitet mit seinen Angestellen zusammen an einem unpolitischen Thema, die politische Einstellung der Angestellten hat daher nichts mit dem Arbeitsergebnis zu tun. Im Bundestag ist das etwas anderes. Und es ist ja nicht so das Gesetzesvorhaben unabhängig von politischen Mehrheiten formuliert werden. Wer ein Gesetz mithilfe der AfD durchbringen will, wird an irgendeiner Stelle Rücksicht auf die AfD nehmen, wird sich oftmals vorher mit der AfD absprechen oder darauf achten, dass die AfD die Zustimmung medial ausschlachten kann. Eine Partei landet da ganz schnell auf einer „slippery slope“ bei der am Ende eine Koaltion steht und damit auch eine Normalisierung rechtsextremer Parteien ähnlich wie man in Österreich beobachten kann. Das die Verhältnisse in Deutschland deutlich anders sind, liegt imho auch gerade an den bisher klaren Brandmauern, und eben einem Verzicht auf Eingliederung.


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