Thema:
Re:Merz Zitate zum Einrahmen: flat
Autor: magus
Datum:29.01.25 19:20
Antwort auf:Re:Merz Zitate zum Einrahmen: von Boabdil

>>"Ich wiederhole es hier zum Mitschreiben: Eine Zusammen- arbeit unter meiner Führung wird es mit der CDU in Deutschland nicht geben. [...] Wenn wir das machen würden, wir würden die Seele der CDU verkaufen. Ich knüpfe mein Schicksal als Parteivorsitzender der CDU an diese Antwort."
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>>"Wir arbeiten nicht mit einer Partei zusammen, die ausländerfeindlich ist, die antisemitisch ist, die Rechtsradikale in ihren Reihen, die Kriminelle in ihren Reihen hält, eine Partei, die mit Russland liebäugelt und aus der Nato und der Europäischen Union austreten will."
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>>Friedrich Merz, 11 Januar 2025
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>Ja und das ist alles in Bezug auf eine Koalition zu sehen. Das was heute passiert ist, ist das Wesen einer parlamentarischen Demokratie. Wen man Vorschläge einbringt, sind diese nicht falsch nur weil die AFD zustimmt. Das ist geradezu absurd. Zinkhal hatte unten schon das Beispiel: Wenn es einen guten Vorschlag zum sozialen Wohnungsbau gäbe, dann dürfte man ihn nicht einbringen, weil die AFD zustimmt?


Nochmal: Es geht nicht darum, dass die AfD zustimmt, sonst hätte die AfD doch schon seit Jahren jedes Gesetzes vorhaben blockieren können und auch blockiert, weil es ja immer wieder stimmen auch seitens der AfD gab in den letzten Jahren.

Es geht allein darum, dass sie die einzigen sind die zustimmen und es nur mit ihrer Hilfe möglich ist, das Gesetz durchzubringen.

Es ist wirklich nicht so schwer zu verstehen. Hätte Merz den Asylgipfel nicht platzen lassen und sich die letzte Woche vielleicht mal mit der aktuellen Regierung an einen Tisch gesetzt, statt einfach AfD Forderungen abzuschreiben und als seine zu verkaufen, wäre die Abstimmung bestimmt anders gelaufen. Aber da Merz keinerlei Kompromisse eingehen wollte, stimmt er lieber mit Hilfe der Demokratiefeinde ab und das nur damit er sich jetzt vor der Wahl als Macher verkaufen kann.


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