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| Autor: | Xtant | ||
| Datum: | 29.01.25 20:13 | ||
| Antwort auf: | Verständnis Frage von Nehemia | ||
>*snip* Die Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) enthielten sich oder stimmten nicht ab. *snap* > >[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-migrationsantrag-geht-mit-stimmen-von-afd-und-fdp-durch-a-635f55a8-15d0-47d6-b0cd-e9f86face801] > >Mag mir jemand den Unterschied zwischen nicht abstimmen und enthalten erklären? Enthalten: Man stimmt explizit ab, enthält sich aber einer Meinung, aus moralischen Gründen oder sonstwas. Die Stimmen werden zwar gezählt, zählen aber nicht, da eine einfache Mehrheit (der abgegebenen Stimmen ohne Enthaltungen) reicht. Nicht abstimmen: Diejenigen sind schlicht nicht da. Zwar herrscht bei (namentlichen) Abstimmungen Anwesenheitspflicht, die offiziellen Strafen/Sanktionen sind dafür aber eher vernachlässigbar. Natürlich versuchen die FRaktionen, bei wichtigen Abstimmungen möglichst wenig Ausfälle zu haben. Evtl. gibt's entsprechend interne Sanktionen/Konsequenzen. WEnn also von den 733 Sitzen nur 520 da sind und sich nochmal 321 Abgeordnete der Stimme enthalten, wären schon 100 Stimmen für Ja oder Nein die erforderliche (einfache) Mehrheit. >Und es haben mehr FDP Abgeordnete als AFD Abgeordnete dafür gestimmt. Ist das eine Anbiederung? Ich kann die FDP in der Asylpolitik so gar nicht zuordnen. Nein das ist kein Trollversuch, ich weiß es wirklich nicht, weil die FDP so überhaupt nicht meins ist. Ich weiß, was du meinst. Früher gab es mehrere große Strömungen innerhalb der FDP, durchaus mit unterschiedlichen Auffassungen gerade bei klassischen links-rechts-Themen, wenn man es so formulieren will. Dass bis auf die zwei Enthaltungen die komplette Fraktion bei so einer Abstimmung mit Ja stimmt, zeigt einfach nur, zu was für einer kompletten Lumpenpartei die FDP verkommen ist. Interessant sind die Fraktionslosen. Von den 9 sitzen sind 7 ex-AfDler, einer vom Südschleswigen Wählerverband (der traditionell irgendwo zwischen SPD und CDU steht, bei der aktuellen politischen Landschaft aber wohl eher Richtung SPD tendiert) und Herr Wissing. Zwei haben mit Nein gestimmt. Entweder der Wissing, der dann wohl doch etwas Ehre im Leib hat, oder es gab bei den Ex-AfDlern einen Abweichler. |
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