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Autor: | Phil Gates | ||
Datum: | 30.01.25 09:17 | ||
Antwort auf: | Re:Hätten sie machen sollen von Goldfisch | ||
>Aber wie soll das dann an der Grenze aussehen? Ein Mauer mit Stacheldraht einmal um Deutschland rum? >Mit Grenze wird doch meist nur der Grenzübergänge gemeint, da wo die Pendler mit ihren Autos hin und herfahren. Die müssen dann lange in der Schlange stehen. Die illegal kommen die können doch über eine Wiese oder einen Wald laufen. Um das alles abzusichern brauchst du zehntausende oder mehr. >Ich glaube dieses gerede ist nur Wahlkampf und Merz weiß genau, dass sich nichts ändern wird. Ausser, dass er mit seinem gepoltere von Grenzkontrollen Kanzler geworden ist. Natürlich kann man Grenzen nicht 100% dicht machen. Irgendwie schaffen es ja auch ab und zu eine Hand voll Nordkoreaner raus, obwohl die Grenze martialisch gesichert ist und jeder der erwischt wird ermordet wird. Derartige Grenzsicherung will natürlich auch keiner. Einzelne kleine Grüppchen wird man selbst dadurch wie gesagt nicht davon abhalten können, durch den Wald irgendwie rüber zu kommen. Aber es ist dann eben nicht mehr ganz so einfach. Einfach in Sofia in den Flix Bus setzen und in München aussteigen wird nicht mehr funktionieren, wenn man kein EU-Bürger ist und kein Visum oder zumindest einen Pass hat. Der Prozess ist aber doch eh zweigleisig. Wer an der Grenze kontrolliert wird und keine Perspektive auf Asyl hat, wird gar nicht erst reingelassen. Wer es reingeschafft hat wird ja im Regelfall Asyl beantragen und Leistungen beziehen wollen. Wenn ein Gericht dabei im Rahmen eines - künftig angestrebten - beschleunigten Verfahrens feststellt, dass keine Aussicht auf Erfolg besteht, wird abgeschoben. So die Theorie. Dass das mit dem Abschieben nicht so leicht ist, weil die Herkunftsländer oft nicht mitspielen, ist klar, aber da hat man ja finanzielle Hebel. Wenn Land X seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, könnten Förderprogramme der EU oder Deutschlands ausgesetzt werden, das wäre zwar langfristig widersinnig, weil dann ja wieder mehr wirtschaftliche Anreize bestehen, auszuwandern, aber kurzfristig wird das sicher ein Druckmittel sein. Ich würde mir auch wünschen, dass es Ausnahmeregelungen geben wird. Aber eine weitgehend unkontrollierte Einwanderung kann halt auch nicht sein, auch wenn nur 0,1 Prozent wirklich gefährlich sind - die müssen eben erkannt werden. gesendet mit m!client für iOS |
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