| Re:Obs auch hilft? |  |
>Ich glaube nicht, dass nach einem Verbot der Durschnitts AFD Wähler sagen wird: Boah so böse war die AFD? Hui, gut dass mir das jemand gesagt hat, dann wähl ich natürlich XY
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>Und wenn sie verboten wird, dann gründet sich eine neue Partei mit gleicher Zielsetzung unter anderem Namen.
Wenn eine Partei verboten wird, ist deren ganze Struktur hinüber. Die Neugründung, die Parteienfinanzierung, Landesverbände etc. müssen komplett neu aufgerollt werden. Sollte die Nachfolgepartei größtenteils identisch sein, wird das nächste Verbotsverfahren wahrscheinlich deutlich schneller durchzuführen sein.
Auf Dauer wird natürlich eine neue Partei in die Fußstapfen der AFD treten, kein Frage. Aber bis jemand diesen Platz einnimmt oder einnehmen kann, kann die Zeit genutzt werden, damit die demokratischen Parteien die inhaltlichen Lücken schließen, die jetzt viele gemäßigte und frustrierte Wähler zur AFD getrieben haben. Im Gegenzug zu vielen anderen Meinungen, denke ich, dass viele Wähler der AFD zurückzugewinnen sind. Und die Lücken können so geschlossen werden, dass wir nicht bei jedem Punkt sofort einen Konflikt mit unsere demokratischen und rechtsstaatlichen Struktur haben. Die Probleme und das allgemeine Misstrauen in die Politik werden mit einem Verbot der AFD nicht verschwinden. Aber ja, ich habe die Befürchtung, dass dann wieder jahrelang rumgepimmelt wird, keine Partei diese Lücke (inhaltlich fundiert) schließt und dann eine demokratiefeindliche Nachfolgepartei ähnlich wählerstark die Nachfolge der AFD antreten wird.