| Re:So you say there is a chance? |  |
Da fällt mir die Bewertung dieses Mal schwer. Einerseits mag ich es nicht, wenn die von mir gewählte Partei der CDU zur Macht verhilft. Andererseits bin ich sehr daran interessiert, dass möglichst viele Programmpunkte sowohl von SPD als auch Grünen ihre Beachtung in der kommenden Legislaturperiode finden – da ist viel wichtiges und richtiges dabei imo und ohne die Blockadehaltung der FDP traue ich beiden auch zu, notwendige Impulse für die Wirtschaft setzen zu können (die dogmatische Haltung zur Schuldenbremse wird bei der CDU imo schnell fallen).
Die Union verfällt gerade in einen Populismus, der sehr anstrengend ist und kaum Fantasie für gelingende Koalitionen zulässt. In so vielen Bereichen verstricken sie sich gerade in Widersprüche (die Wirtschaft braucht klare Leitlinien, aber wir heben erst Mal das Verbrenneraus auf), Rückschritte (wir wollen neue Märkte schaffen, nehmen aber die Legalisierung von Cannabis zurück) und Fallen der AfD, dass es eigentlich ein starkes Korrektiv innerhalb der Regierung bräuchte. Andererseits ist es definitiv nicht die Aufgabe von Grünen und SPD, nurmehr den Steigbügelhalter für eine kompromissunfähige Union zu spielen.
Sollen Merz und Söder doch mal anfangen, die Suppe auszulöffeln, in die sie sich selbst gesetzt haben. Sollen sie doch den übrigen 50 Prozent der Wähler endlich mal ein Angebot machen, wenn sie es mit ihrer rechten Mehrheit nicht machen wollen – das sind doch vor allem hausgemachte Probleme der Union.
In Anbetracht der Unvermeidbarkeit eines Kanzlers Merz würde es mir daher schon am ehesten gefallen, wenn Robert Habeck Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler bleibt (allein schon damit sich Markus Söder wieder verstärkt dem Foodblogging widmen kann) die wirtschaftlich gesetzten Impulse langsam beginnen, sich auszuzahlen und natürlich zu verstärken und die SPD mit neuem Spitzenkandidaten – dann in der Opposition – wieder zu neuer Stärke finden könnte.