| Re:Trump says Ukraine 'should have never started it' |  |
Stell dir vor, Deutschland würde von einem Aggressor angegriffen, der große Teile des Landes besetzt. Städte wie Dresden, Leipzig und Frankfurt stehen unter fremder Kontrolle, Millionen sind auf der Flucht, andere leben unter Besatzung. Die Regierung in Berlin kämpft ums Überleben und versucht, das Land zu verteidigen. In dieser Situation eine Wahl abzuhalten, wäre völlig unrealistisch.
Wie soll eine Bundestagswahl stattfinden, wenn die Hälfte der Wahlkreise nicht erreichbar ist? Wenn Kandidaten in besetzten Gebieten von der fremden Macht verfolgt oder gar hingerichtet werden? Wenn Millionen Flüchtlinge nicht wissen, wo sie sich registrieren sollen? In manchen Städten würde es wegen Bombenangriffen nicht einmal funktionierende Wahllokale geben. Selbst in weniger umkämpften Gebieten müssten Menschen unter Luftalarm und inmitten von Versorgungsengpässen zur Wahl gehen. Eine Demokratie lebt aber von freien und fairen Wahlen – und die sind unter diesen Bedingungen schlicht unmöglich.
Dazu kommt, dass der Aggressor genau diese Wahl später als „illegal“ abstempeln würde. Er würde behaupten, sie sei nicht repräsentativ, weil Bürger in besetzten Gebieten nicht teilnehmen konnten. Dass eine Wahl unter Kriegsrecht gar nicht erlaubt ist – so wie es auch im deutschen Grundgesetz vorgesehen wäre – würde dann als Vorwand genutzt, um die Legitimität der Regierung infrage zu stellen. In Wahrheit geht es dem Aggressor aber nicht um Demokratie, sondern darum, den Staat weiter zu destabilisieren.
Eine Wahl inmitten einer Invasion wäre also nicht nur organisatorisch unmöglich, sondern würde letztlich auch nur dem Feind helfen.