| Vielleicht nochmal zu meinem "Bravo" von unten |  |
Bevor mir hier nochmal jemand unterstellt, ich würde bald mit Merz in seiner Propellermaschine romantisch in den Sonnenuntergang fliegen: ich halte von Merz und seiner Partei erstmal das, was ich in den letzten Monate von ihm gehalten habe, und da gab es mehr Kritik z.B. wegen seines Angriffs auf links und grün am Vorabend der Wahl als dass ich irgendwas an seinen Wahlkampf töfte fand, wo ich oft den unfairen Umgang mit Habeck und den Grünen (auch hier) kritisiert habe. Dabei bleibts auch. Das Ergebnis der Wahl ist dennoch wie erwartet, ich kann ihn nicht ändern und konnte das auch mit meiner Stimme nicht verhindern, und jetzt muss halt pragmatisch nach vorne geschaut werden. Lobende Worte zur Union oder Söder oder sonstwie gibts auch im Bravo-Posting nicht von mir.
Gleichzeitig ist die Rückschau eben Water under the Bridge, und ab jetzt zählen Ergebnisse. Und da wird imo verkannt, dass das Ergebnis auch ein massiver Verhandlungserfolg der SPD und vom von mir deutlich höher geschätzten Lars Klingbeil ist. Über das Ergebnis werden sich mehr Mitglieder der Union ärgern als es öffentlich zugegeben wird.
Mal von Spon:
[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-und-verteidigung-was-bringt-friedrich-merz-wuchtiger-milliarden-plan-a-ef785488-89bd-42e9-9443-23cb3dd2aef1]
In der SPD reiben sich viele an diesem Abend verwundert die Augen. Die Einigung mit der Union zu den Finanzen ist deutlich weitreichender, als zuletzt kolportiert wurde. Wichtigster Erfolg für die Sozialdemokraten: das Sondervermögen für die Infrastruktur in einem Umfang von 500 Milliarden Euro. Damit sollen massive Investitionen in Schulen, Schienen und Straßen ermöglicht werden. Das Land fahre auf Verschleiß, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Verkündung der Einigung. Eine künftige Regierung müsse das stoppen.
Für die SPD war es entscheidend, dass das Paket nicht nur neue Schulden für die Verteidigung umfasst. Zuletzt drohten SPD-Abgeordnete aus dem linken Lager bereits, dass sie einem Sondervermögen nur für Verteidigung nicht zustimmen würden. Die endgültige Einigung liegt aber nun noch näher an der Linie der SPD, als viele Genossen vorher wohl zu träumen gewagt hätten. Schon im Wahlprogramm der SPD hieß es, die Finanzierung von »Zukunftsinvestitionen« in Schienen oder Schulen müsse sichergestellt werden.
Allzu lautstarken Jubel verkneifen sich die Genossen am Dienstagabend. Dafür ist die außen- und sicherheitspolitische Lage zu ernst. Aber dass die SPD trotz ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl einen solchen Verhandlungserfolg erzielt, hätte sich in der Partei noch vor Tagen niemand vorstellen können. Auch der SPD-Spitze könnte dies für die weiteren Gespräche den Rücken stärken.