| Re:All das bedacht? |  |
>>>Und es wäre illusorisch zu denken, dass es dazu nicht Pläne gibt.
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>>1. Wir reden von einer Sache, die prinzipiell unmöglich ist. Alle Szenarien, die das ermöglichen könnten, sind so abgefahren, dass sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nie eintreten werden und schon gar nicht bewusst herbeigeführt werden könnten. Das wurde auch hier schon mal diskutiert.
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>Sie ist prinzipiell durchaus möglich und die Debatte hier war alles andere als einhellig.
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>1. Man könnte den 22. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten abschaffen. Demokraten wären sicher dagegen, aber es finden sich sicher juristische Tricks, vor allem, wenn das Verfassungsgericht ein Handlanger des US-Präsidenten ist.
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>2. Es gab schonmal einen US-Präsidenten, der drei Amtszeiten hatte. Franklin D. Roosevelt wurde von Demokraten für eine dritte Amtszeit aufgestellt, weil der 2. Weltkrieg so eine besondere Situation wäre - zu dem Zeitpunkt waren die USA noch nicht direkt Kriegspartei. Trotzdem wurde mit der Tradition gebrochen.
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>Trump und Republikaner haben kein Problem einen Notstand oder Sondersituation zu erklären (oder herbeirufen - Krieg mit Grönland etc.) und sich auf Roosevelt zu berufen, um eine dritte Amtszeit zu begründen. Das US-Verfassungsgericht, welches Trump eh zum König kürte, der über dem Recht steht, wird dem dann zustimmen.
Ohne die Demokraten KANN er den Zusatzartikel nicht abschaffen. Den Zusatzartikel gab es bei Roosevelt noch nicht. Es gibt da auch keinen Auslegungsspielraum, den ein Trump-freundliches Gericht nutzen könnte.
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