Thema:
Re:Wieso wird das Gutachten nicht veröffentlicht? flat
Autor: Matze
Datum:02.05.25 12:56
Antwort auf:Wieso wird das Gutachten nicht veröffentlicht? von Derrick

>Zumindest laut Spiegel soll es nicht veröffentlicht werden und ich frage mich nur: Warum?! Warum ist man da so intransparent?

Sehr wahrscheinlich ist es geheim, um die Quellen zu schützen. Laut ZDF (Artikel ist einen Monat alt) kamen bereits nachrichtendienstliche Mittel zum Einsatz:

"Der Verfassungsschutz darf beim Verdachtsfall AfD bereits jetzt nachrichtendienstliche Mittel anwenden, etwa V-Leute anwerben, Personen observieren und Telefone abhören. Für die praktische Arbeit des Dienstes würde sich bei einer Hochstufung deshalb nicht allzu viel verändern. Lediglich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit würde nivelliert, sodass das Bundesamt noch leichter diese Mittel anwenden könnte."

[https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-gutachten-verfassungsschutz-einstufung-100.html]

Da werden sicherlich auch reichlich Zitate aus internen Runden dabei sein, durch die Rückschlüsse auf die Identität der V-Leute möglich wären.


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