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| Autor: | blurb | ||
| Datum: | 03.05.25 21:50 | ||
| Antwort auf: | Re:Wieso wird das Gutachten nicht veröffentlicht? von Matze | ||
>>Zumindest laut Spiegel soll es nicht veröffentlicht werden und ich frage mich nur: Warum?! Warum ist man da so intransparent? > >Sehr wahrscheinlich ist es geheim, um die Quellen zu schützen. Laut ZDF (Artikel ist einen Monat alt) kamen bereits nachrichtendienstliche Mittel zum Einsatz: > >"Der Verfassungsschutz darf beim Verdachtsfall AfD bereits jetzt nachrichtendienstliche Mittel anwenden, etwa V-Leute anwerben, Personen observieren und Telefone abhören. ... >Da werden sicherlich auch reichlich Zitate aus internen Runden dabei sein, durch die Rückschlüsse auf die Identität der V-Leute möglich wären. der Einsatz von V-Leuten lässt nichts Gutes für ein eventuelles Verbotsverfahren ahnen, genau daran ist doch schon einmal ein Verbotsverfahren gescheitert und das nicht zu Unrecht da man mit dem Einsatz von V-Leuten aktiv eingreift. |
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