Thema: |
|
||
Autor: | Matze | ||
Datum: | 08.05.25 14:07 | ||
Antwort auf: | *prust* Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung aus von Nehemia | ||
Da gibt es nichts zu prusten, das wurde in den Landesverfassungsschutzämtern auch so gemacht, bis zur Entscheidung über die Klagen. Auch wenn die das so darstellen, ist es natürlich kein juristischer Sieg. Wenn man mal die Zusammenfassung des Spiegels von dem VS-Bericht liest, dann kann es eigentlich keinen ernsthaften Zweifel daran geben, dass die Einstufung vor Gericht bestätigt wird. |
|||
< Frameset laden | antworten > | |||
Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | | Mobile Apps | maniac-forum.de |