| Re:"Compact"-Verbot aufgehoben |  |
>[https://www.spiegel.de/panorama/justiz/compact-magazin-bundesverwaltungsgericht-in-leipzig-hebt-verbot-auf-a-9da8ca80-6c22-4325-8ecb-b8a839bc4098]
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>Seufz. Naja, Beobachter der Verhandlung hatten es erwartet.
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>Dass Elsässer jetzt triumphiert, ist natürlich zum Kotzen; auf einer grundsätzlicheren Ebene bin ich aber auch froh, dass die Hürde der Pressefreiheit so hoch ist, dass sie nicht einfach durch die Entscheidung einer Ministerin ausgehebelt werden kann.
So oder so hätte nichts einfach durch die Entscheidung Faesers ausgehebelt werden können. Das sieht man ja deutlich an diesem Gerichtsverfahren. Und wäre das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gekommen, dass verfassungswidrige Inhalte tatsächlich prägend für »Compact« sind, hätte es das Verbot, und damit Faesers Entscheidung, ja auch bestätigt.
Insofern stand hier nie die Pressefreiheit auf dem Spiel, sondern lediglich dieses Kackblatt.