| Re:"Compact"-Verbot aufgehoben |  |
>Sorry liebes Gericht. Wenn ihr demnächst aus dem Amt gejagt werdet, durch eine faschistische Regierung dann Pech gehabt. Obwohl, so Linientreue Leute kann man ja behalten.
Das Verbot über das Vereinsrecht war eben von Anfang an eine windige Angelegenheit. Vereinsrecht ist Ländersache.
Generell wäre ich aber für mehr Gelassenheit. Mit einer Auflage von ca. 40.000 ist das ein kleines Heft, das zudem alle großen Ketten schon vor geraumer Zeit rausgeworfen haben. Wer das liest, der dürfte sowieso ein rechtsextremes Weltbild haben. Und wer es zufällig in die Finger bekommen sollte, wird entgegen anderslautender Gerüchte nicht direkt rechtsextrem.
Pressefreiheit ist nun mal ein sehr hohes Rechtsgut. Ich finde es richtig, dass man die Hürden sehr hoch legt und gelegentliche Inhalte jenseits der FDGO für ein Verbot noch nicht ausreichen. Sonst hätte man auch die konkret des großen Hermann L. Gremliza verbieten müssen. Und das sage ich, obwohl ich das Kotzen bekomme bei der Vorstellung, wie Elsässer sich zur Feier des Tages wahrscheinlich gerade einen Krimsekt reinkippt.