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| Autor: | Pezking | ||
| Datum: | 27.06.25 10:10 | ||
| Antwort auf: | Reichinek nicht ins Geheimdienst Gremium von next-friday | ||
"Unabhängig von einzelnen Personen ist die neue Größe des Gremiums brisant. Denn es kann sein, dass das PKGr künftig nur noch dann beschlussfähig ist, wenn alle sechs Mitglieder anwesend sind. Käme es zu Krankheitsausfällen oder anderen Abwesenheiten, wäre das Gremium in seiner Handlungsfähigkeit stark eingeschränkt." (...) "Als Bezugsgröße für die Zweidrittelmehrheit galt bislang die Zahl der Mitglieder laut Einsetzungsantrag, also neun Mitglieder. Das bedeutet, dass alle sechs tatsächlich gewählten Mitglieder anwesend sein müssten, damit das Gremium künftig beschlussfähig ist." [https://rp-online.de/politik/deutschland/neues-geheimdienste-kontrollgremium-ist-gewaehlt-neu-besetzt-und-stark-verkleinert_aid-129977465] Ich brauche in diesem Gremium auch keine Leute von der Linken oder erst recht der AfD. Aber ich hoffe auch, dass sich die starke personelle Verkleinerung nicht als Eigentor entpuppt. |
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