| Re:Tierschutzbeauftragte abgeschafft |  |
>>Der Posten soll laut mehreren Quellen übrigens nicht abgeschafft werden. Dieses kleine Detail hat der Spiegel nur vergessen zu erwähnen.
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>Das hat der Spiegel nicht "vergessen", sondern die unklare Situation, die auch weiterhin besteht, an anderen Stellen erwähnt.
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>Liegt wohl auch am Kommunikationschaos, dass hier niemand genau weiss, was los ist. Zitat vom 06.08. nachmittags:
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>Wie es mit dem Amt weitergeht, ist nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums offen. "Die aktuellen haushalterischen und politischen Rahmenbedingungen erfordern eine strukturelle Überprüfung der eingesetzten Ressourcen innerhalb der Bundesregierung", so ein Sprecher. Das Amt war aus den Reihen der Union von Anfang an als "überflüssig und falsch" abgelehnt worden.
Ja, habe ich auch gelesen, bzw. ich habe x Quellen dazu gelesen. Das hier seht auf einigen Seiten, auf anderen, z.B. denen ich die verlinkt habe, das es einen neuen Tierschutz Beauftragten geben wird.
Die Aussage "Das Amt war aus den Reihen der Union von Anfang an als "überflüssig und falsch" abgelehnt worden." ist nur ein wager Hinweis darauf das ein paar in der Union diesen Posten halt für überflüssig halten. Könnte aber halt auch größtenteils von der erwähnten Anbindehaltung kommen wo sie viele Bauern gegen sich aufgebracht hat.
Womöglich war sie am Ende vielleicht doch nicht so gut in ihrem Job, was die Grünen logischerweise niemals zugeben würden. Oder haben einfach eine andere Sicht auf "gut" als die CDU.
Es gibt ja eh Tierschutzgesetze. Die Frage ist am Ende ob man für jedes Gesetz einen eigenen Beauftragten braucht.
[https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/BJNR012770972.html]
Es liegt an den örtlichen Behörden das diese Gesetze eingehalten werden, wie auch alle anderen Gesetze, und auch jedem einzelnen Bürger das wenn er Verstösse sieht, diese meldet.
Ich gebe gerne zu, bei "Tierschützern" bin ich immer erstmal skeptisch.
Da wäre z.B. die Sache mit Windrädern die abgeschaltet werden mußten weil angeblich Vögel dagegen fliegen und sterben. Der Beweis dafür war ein Vogel der mal neben einem Windrad lag. Dann hat man das genauer überprüft und rausgefunden, das passiert praktisch nie.
Dann die Sache mit dem Wolf denn wir hierzulande scheinbar unbedingt brauchen. Der Wolf muss geschützt werden, Weidetieren und Schafe sind aber irgendwie egal.
>Insofern ist Deine Medienschelte hier wohl nur anekdotisch.
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>>Ich nehme gerne in Kauf das eben mal eine grüne Tierschutzbeauftragte weg muß, vermutlich wird das am Ende sowieso keinerlei Unterschied für den Tierschutz machen, wenn es dafür hilft bei den nächsten Wahlen das vierte Reich zu verhindern.
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>Die Enthebung einer fleißigen, hochkompetenten, umsichtigen Beamtin auf einem Nebenposten als Bauernopfer begrüßen, um die AfD-Wähler zurückzuholen? o.O
Eine Frage, die weder du noch ich so ganz genau beantworten können, ist ob sie wirklich so hochkompetent und umsichtig war. Beweise dafür habe ich keine gefunden.
Aber wie gesagt. Ihr Vertrag lief aus, sie wurde von den Grünen gewählt. Also völlig logisch das CDU/CSU hier lieber eigene Leute auf diesem Posten haben wollen als eine von den Grünen.
Man muß aber auch erstmal abwarten was passiert. Welche schrecklichen Auswirkungen es den auf den Tierschutz hierzulande haben wird wenn diese Frau weg ist und der Posten wegfällt oder neu besetzt wird. Ich gehe mal davon aus, gar keine, bis man mir das Gegenteil beweist.
>Wenn das die Denke ist: Gute Nacht. Aber joa, soweit ists offenbar gekommen. Irre.
Die AFD hat seit 2021 10% dazu bekommen. Die sind hauptsächlich von der SPD gekommen der man zuviele Nähe zu den Grünen übel genommen hat.
Wenn heute neu gewählt werden würde, dann wäre die Regierung zwangsweise CDU,SPD und Grüne. Merz hätte dann das gleiche Problem wie Scholz. Am Ende dieser neuen Regierung wäre die CDU vermutlich bei 15% und die AFD wahrscheinlich bei 35%.
Also wenn es hilft das die CDU damit das konservative Profil stärkt und mehr Abstand zur AFD bekommt dann sollen sie halt diese vermutlich eh unnötige Tierschutzbeauftragte loswerden.
Ich kann im übrigen auch gut verstehen wieso die CDU so skeptisch wegen Frauke Brosius-Gersdorf war. Das war das gleiche Drama.
Man muß sich nur den Wiki Eintrag von ihr mal durchlesen.
[https://de.wikipedia.org/wiki/Frauke_Brosius-Gersdorf#:~:text=Frauke%20Brosius%2DGersdorf%20(*%2015,Sozialrecht%20an%20der%20Universit%C3%A4t%20Potsdam.]
Das Kopftuchverbot für Juristinnen im Staatsdienst hält sie entgegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für verfassungswidrig.
Sie war für eine Impfpflicht während der Corona Zeit. Setzt sich für Schwangerschaftsabbrüche auch nach 12 Wochen ein.
Sie wäre schon eine sehr linkslastige Kandidaten gewesen. Wäre sie gewählt worden hätte die AFD ein Dauerthema gegen die CDU gehabt an dem sie sich abgearbeitet hätte.
Ein Verfassungsrichter hat hierzulande viel Macht und kann Gesetze nach belieben kippen. Also hätte sie z.B. das Kopftuchverbot für Richter gekippt hätte alleine dadurch die AFD direkt wieder 5% mehr.
Es war hauptsächlich dilletantisch von der Regerung das man erst im letzten Moment erkannt hat das man diese Kandidatin lieber nicht will.
Ich beneide die Regierung nicht um ihre Aufgabe. So dermaßen kompliziert wie im Moment dürfte es vorher noch nie gewesen sein.