| Klöckner und Spahn IMO Spitze des "Kulturkampfes" |  |
Für mich passt dieser Einsatz für Nius gut in meine Wahrnehmung von Klöckner und Spahn. Zusammen mit Jens Spahn steht sie an der Spitze eines Kulturkampfes, der stark an das Vorgehen von "Make America Great Again" aus den USA erinnert. Statt sich um echte Probleme zu kümmern, setzen beide auf Symbolpolitik, Schlagworte und das Schüren von gesellschaftlichen Gräben. Das mag kurzfristig Aufmerksamkeit bringen, schadet aber der politischen Kultur in Deutschland massiv. Zusammen mit Ursula von der Leyen leistet dieses Dreiergespann einen echten Bärendienst für die politische Landschaft in Europa und besonders in Deutschland.
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>Oh Mann. Klar, ist nicht verboten. Aber das ist das zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten. Der während seiner Amtszeit zu Recht die Parteizugehörigkeit ruhen lässt. Das muss sie nicht aber sollte man nicht selbst merken, dass so ein Auftritt keine gute Idee ist? Oder Jörg zumindest "lass et nach, Julia" sagen?
Mein Hauptproblem: "WIR", also die Gegner dieser politischen Gangart, dürfen nicht darauf hoffen, dass alte Absprachen, moralische Grenzen oder ungeschriebene Regeln noch irgendeine Rolle spielen. Für diese Leute sind solche Dinge längst keine Hürde mehr. Wenn nötig, wird einfach drüber gelächelt und weitergemacht.
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>Die Rechten sehen in der Kritik schon wieder die Einschränkung der Pressefreiheit. Aber wenn sich ein Politiker mal selbst als Antifaschist bezeichnet, ist gleich die Kacke am Dampfen.
Ja, die Rechten werden sofort wieder "Einschränkung der Pressefreiheit" schreien... Scheiß drauf! Denn gleichzeitig drehen sie durch, wenn sich jemand als Antifaschist bezeichnet. Diese Opferrolle wird längst täglich als Waffe genutzt, um jede Kritik im Keim zu ersticken und eben einen Kulturkampf zu führen.
Deshalb: Wir müssen lernen, stark zu bleiben und im Zweifel genau das zu tun, was diese Demokratiefeinde nicht wollen. Denn es geht hier nicht um unterschiedliche Ziele innerhalb einer demokratischen Grundordnung! Immer häufiger geht darum, dass wir es mit politischen Gegnern zu tun haben, die genau diese Grundordnung Stück für Stück aushöhlen wollen.