| Re:CSU will Untersuchungsausschuss |  |
>Was darf Satire?
Wenn da wirklich Subventionen von mehr als einer Milliarde in den Sand gesetzt wurden, finde ich es grundsätzlich ok, wenn man genauer hinsieht, ob die Pleite vorher absehbar war oder ob das Risiko im akzeptablen Bereich lag. Ob ein Untersuchungsausschuss dafür ein geeignetes Mittel ist, kann ich nicht beurteilen.
Nur geht es der CSU offensichtlich nicht um sachliche Aufarbeitung sondern darum, Habeck ein letztes Mal öffentlich vorzuführen. Auch wenn es vielleicht unglücklich war; anders als Scheuer, der bewusst Millionen in den Sand gesetzt hat (und sich jetzt auch noch wegen Falschaussage vor dem Ausschuss verantworten muss, da doch die Möglichkeit bestanden hätte, mit der Unterschrift bis nach dem Urteil des EUGH zu warten) hat Habeck immerhin versucht, in Zukunftstechnologien zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen.