| Re:Hui und Pfui: Aus dem Leben eines Anwalts |  |
>>Hui: Gestern Urteil in einer Arbeitnehmererfindersache erstritten. Arbeitgeber, großes Pharmaunternehmen, hat seit 2014 keine Vergütung für eine Erfindung bezahlt, die ein Blockbuster-Medikament betrifft. Umsatz weltweit ca. 1.000.000.000 p.a. Die Schlaumeier wollten nur Vergütung auf Umsätze in Deutschland bezahlen und natürlich auch zu einem lächerlich geringen Lizenzsatz. Das Gericht hat sie jetzt verdonnert und die Vergütungsformel festgesetzt. Zunächst vollstrecke ich jetzt mal den Auskunftsanspruch. Wenn meine Berechnungen nur ansatzweise zutreffen, bekommt die Mandantin einen deutlich siebenstelligen Betrag. Darauf haben die überhaupt keinen Bock.
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>Wie genau funktioniert das eigentlich im Pharmabereich? Ist es da nicht so, dass der Forschungsaufwand primär darin liegt, Wirkmechanismen zu finden und dafür passende Wirkstoffe und dann die Zulassungsstudien durchzuführen, aber die Patente sich dann auf die Herstellung des Wirkstoffs und die Nutzung als Medikament beziehen?
Grundsätzlich schon. Man weiß meistens grundsätzlich, welche Stoffgruppen im Körper was anstellen. Aber in diesem Fall war es so, dass es 16.000 Kandidaten gab. Diese alle im Tierversuch zu testen hätte Jahrzehnte gedauert. Die Mandantin hat ein Verfahren entwickelt und validiert, bei dem der Prozess nur wenige Wochen gedauert hat und nur ganz wenige Tiere ihr Leben lassen mussten. Also schon etwas mehr sophisticated.
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