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| Autor: | Nostra8 | ||
| Datum: | 08.10.25 15:44 | ||
| Antwort auf: | Re:Wenn alles mal so schnell gehen würde von Matze | ||
>>Und zur SPD... wie kann man dermaßen Rückgratslos sein! In Kombi mit der Haltung zu den Chatkontrollen braucht sich wirklich niemand mehr wundern, dass sie immer weiter Absteigen werden und ihnen die Wähler davonlaufen. > >Wovon redest du? Die SPD-Justizministerin hat der Chatkontrolle heute eine klare Absage erteilt, somit keine Mehrheit im EU-Rat. Das Ding ist tot und begraben. Dann möchte ich das natürlich zurücknehmen. Meine Schuld, dass ich das nicht mitbekommen habe. > >Ich bezweifle allerdings, dass das Thema die verbleibenden SPD-Wähler sehr elektrisiert hat. Als Hüterin der Bürgerrechte hat sich die Partei noch nie hervorgetan. DAS ist der Punkt und möglicherweise habe ich es übersehen, aber bisher hatte ich nicht das Gefühl, als wäre die SPD gegen die Chatkontrolle. |
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