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>> >>>Bezüglich Klöckner ist es mir ein Rätsel, wie diese Frau heute überhaupt noch ein politisches Amt innehat. Sie glänzt nicht durch Lösungen, sondern durch Schlagzeilen: Ob als Weinkönigin der CDU, Selfies mit der Nestlé-Spitze oder als selbsternannte Werteverteidigerin, die ganz nebenbei rechte Propaganda in die Mitte der Gesellschaft schiebt. >>> >>>Am Ende geht es ihr mehr ums Symbol als um Substanz. Auch das spaltet: Lautstärke soll von fehlenden Inhalten ablenken. >>> >>>Klöckner und Spahn stehen für eine auf Kulturkampf getrimmte, inhaltsleere Politik. Und wie in den USA wird das der Union langfristig mehr schaden als nützeny aber das scheint diesen "Typen" völlig egal zu sein. >> >>Das sind alles Punkte aber kein Argument, wieso sie die Gesellschaft spaltet. > >Da kann man eigentlich ganz gut Habeck aus dem verlinkten Interview zitieren: > >"Habeck: Ich nehme mal als Beispiel die Regenbogenfahne, weil wir hier im Bundestag sitzen. Fundamentalisten, die an der Ehe für alle verzweifeln, muss man mit der Lupe suchen. Und auf der anderen Seite ist der Christopher Street Day sicher keine megapolitische Demonstration gewesen, die die Gesellschaft auseinanderreißen will. Das ist einfach ein fröhliches Fest für Vielfalt, und wer es nicht mag, der geht halt auf die andere Straßenseite. Es gab also faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen… > >taz: … Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) hatte für Vielfalt stehende Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und in Büros der Abgeordneten untersagt … > >Habeck: … und darüber die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Aber nun können Politiker sich ereifern, Zeitungen können vollgeschrieben werden, man kann Talkshows damit bestreiten, alle können etwas sagen, aber die eigentlich realen Probleme bleiben unbearbeitet, die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen. > >taz: Welche sind das? > >Habeck: Sorgen um die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft. Also um das Aufstiegsversprechen der Gesellschaft. Aus meiner Amtszeit glaube ich beschreiben zu können: Überall da, wo diese kulturpolitischen Debatten einzelne Gegenstände zu Lebenswirklichkeiten hochstilisieren und dann Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander stellen, geht es im Kern ganz häufig um soziale Fragen. > >Da aber ist die Bundesregierung notorisch uneins. Deshalb profilieren sich beide Parteien über die Kulturkampf-Debatten. Und deshalb wird es mit dem Streit auch weitergehen. Er erfüllt einen Zweck. Merz hat ja schon angekündigt, er will es der SPD nicht leicht machen. Klingt schon wie Lindner in der Schlussphase." > >TL;DR sie spaltet, indem sie Themen, über die eigentlich gesellschaftlicher Konsens besteht, zurück ins Kontroverse zieht. Kulturkampf ist außerdem ein dankbares Thema um aus verschiedenen Ecken Applaus abzusahnen, wenn man sich inhaltlich auf keine Linie einigen kann.
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